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Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit August Macke, Am Lüßhof 62, 47608 Geldern (nachfolgend: BMS). Alle Dienstleistungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen und ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 BGB, ausgenommen die Veröffentlicung von Immobilienangeboten. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der Internetadresse http://www.wohnungsmarkt-regensburg.de/rechtliches/agb.html abgerufen bzw. unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Hinweisen des Kunden auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
 
Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den oben genannten Homepages Dienstleistungen auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jeder Dienstleistung erhält der Kunde eine gesonderte Beschreibung auf der jeweiligen Website. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Dienstleistungen auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Formular dargestellt und der Kunde erhält zum Ende seiner Bestellung eine Zusammenstellung der Dienstleistungen. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht BMS dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag mit BMS kommt durch die Annahme des Kundenauftrages im Internet, per Email, Post oder Fax sowie der Zusendung einer Auftragsbestätigung durch BMS zustande. Eingehende Bestellungen und Aufträge werden durch BMS innerhalb eines angemessenen Zeitraums (i.d.R. bis zu 3 Arbeitstagen) bearbeitet.

Widerrufsrecht
Alle Angebote der BMS richten sich ausschließlich an Unternehmer. Das Widerrufsrecht ist daher ausgeschlossen.

Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die benötigten Anmeldedaten (Name, Produkte, Anschrift, Slogans, Suchwörter, zu verlinkende Seiten etc.) BMS richtig, vollständig, rechtzeitig und kostenfrei sowie in digitalisierter Form zur Verfügung zu stellen. BMS darf diese jederzeit ändern, sofern dies für die Eintragung notwendig oder sinnvoll ist. Bei Anmeldungen im eigenen Namen verbleiben die Rechte hierfür bei BMS. Der Kunde sichert BMS zu, dass von ihm übermittelte Namen, Inhalte, Keywords etc. nicht mit Rechten Dritter belastet sind bzw. der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt. Der Kunde stellt BMS diesbezüglich von etwaigen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde räumt BMS das Recht ein, erbrachte Leistungen wie z.B. Eintragungen und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere den Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen. Sofern es sich bei den vom Kunden übermittelten Daten um Daten dritter Personen handelt, sichert der Kunde BMS zu, dass diese Daten von BMS im Rahmen der Vertragsdurchführung nach den in diesem Absatz genannten Regelungen verwendet werden dürfen. Insoweit stellt der Kunde BMS von jeglicher Haftung gegenüber Dritten frei.

Gewährleistung und Haftung
Da die Einträge teilweise bei Dritten erfolgen, übernimmt BMS keinerlei Gewährleistung oder Garantie für die Verfügbarkeit bzw. den Bestand von Einträgen in bestimmten Katalogen, Linklisten, Blogs, auf Internetseiten, Portalen etc. Die Eintragungen werden für mit dem Kunden vereinbarte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, sogenannte Keywords, vorgenommen, jedoch ohne Anspruch des Kunden auf eine wie auch immer geartete Exklusivität der Begriffe. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die BMS naturgemäß keinen direkten Einfluss auf den Pagerank von Suchmaschinen hat und Google sowie andere Suchmaschinen ihr Ranking jederzeit ändern können. Dies gilt auch für das Ranking von Seiten und Portalen, auf denen Einträge erfolgen. Sofern das gewünschte Ranking nicht erreicht werden kann oder später wieder entfällt, besteht kein Ersatz- oder Schadensersatzanspruch gegen BMS. Dasselbe gilt für den Fall, dass ein Kunde aus den Ergebnissen einer Suchmaschine oder von einem Webkatalog, einer Linkliste, einem Blog, einem Portal oder einer sonstigen Internetseite ausgeschlossen wird, gleichgültig, aus welchem Grund dies geschieht. BMS kann dem Kunden eine Steigerung des Traffics, des Pageranks, der Position in den Suchmaschinen oder der Steigerung des Umsatzes auf der Internetseite des Kunden weder gewährleisten noch garantieren. Die Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt von den Einschränkungen dieses Absatzes unberührt.

Der Kunde ist dazu verpflichtet, die Lieferung bzw. Leistung unverzüglich nach Erhalt bzw. Verrichtung auf Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel muss der Kunde BMS spätestens innerhalb von zwei Wochen schriftlich mitteilen. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht mehr geltend gemacht werden. Mangelhafte Leistungen werden von BMS innerhalb der Gewährleistungsfrist nach entsprechender Mitteilung des Kunden nachgebessert. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Fristsetzung zur Leistung fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Im Fall einer von BMS nicht zu vertretenen Pflichtverletzung ist das Recht zum Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Mängelansprüche verjähren ein Jahr nach Verrichtung, Abnahme oder Lieferung. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinnes und Mangelfolgeschäden oder wegen sonstiger Vermögensschäden, sind, soweit Sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz bzw. einer (auch leicht fahrlässigen) Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung bzw. einer Garantie beruhen, ausgeschlossen. Im übrigen haftet BMS nur für vorhersehbare vertragstypische Schäden. Unberührt von diesen Ausschlüssen bleibt die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Körperschäden. Der Haftungsausschluss gilt auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von BMS. Ein Mitverschulden des Kunden wird diesem angerechnet.

7. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die im Rahmen der Vertragsdurchführung übermittelten Daten gespeichert und im Rahmen der Vertragsdurchführung an Dritte übermittelt werden. BMS wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse beachten.

8. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass BMS die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Arbeitskampf, Zusammenbruch der Energieversorgung etc.) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist BMS die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9. Preise und Zahlung
Gültig sind jeweils die aktuellen Preise laut Internetseite bzw. die im individuellen Angebot genannten Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die nicht in der Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

1. des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
2. von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
3. in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
4. außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen,
5. Aufwendungen für Reisen und Verpflegung.

Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden wird BMS dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit BMS schriftlich oder in Textform darauf hingewiesen hat.

Der Kunde erhält eine schriftliche Rechnung. Die Rechnung ist sofort und ohne Abzug zur Zahlung auf das angegebene Konto der BMS fällig. Leistet der Kunde keine Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit, so kommt der Kunde in Verzug. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so schuldet er Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Zahlungen werden zunächst auf ältere Schulden angerechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie z.B. Mahnkosten, Inkassokosten oder Rechtsanwaltsgebühren entstanden, so ist BMS berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltungsrechte mit bzw. gegenüber Forderungen von BMS sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

10. Schriftformklausel
Mündliche Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unwirksam. Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen für ihre Gültigkeit ebenfalls der Schriftform.

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